In der letzten Gemeinderatssitzung am 04.05.2023 wurden alle Beschlüsse für Oberwart und St. Martin einstimmig gefasst.
Hier finden Sie die wichtigsten Punkte:
# Tagesordnungspunkt: Nachbesetzung FPÖ-Gemeinderat
- Mag. Barbara BENKÖ-NEUDECKER folgt Christian BENEDEK als Gemeinderätin und wird als Deligierte in den Abwasserverband gewählt.
- Ernst BUCHEGGER wird Ersatzgemeinderat
# Tagesordnungspunkt: Bezug Gemeindekassier
Basierend auf der öffentlichen Aussage von Stadtrat Mag. Christian DAX in der GR-Sitzung vom 29.11.2022…
„Wir werden einen Vorschlag unterbreiten, dass wir die Ute Wagner als Gemeinde Kassiererin nominieren. Es wird der Gemeinde nicht mehr Geld kosten. Sie verzichtet auf den Teil des Gehalts, welches auch die Aufwendungen für den Christian Resch übersteigen. Das wurde unter uns auch akkordiert“
…wurde der entsprechende zu verzichtende Betrag seitens des Prüfungsausschusses unter der Leitung von Mag. Katja Massing MBA (SPÖ) erarbeitet. Dementsprechend ist nun davon auszugehen das Mag. (FH) Ute Wagner diesen Verzicht auch schriftlich annehmen wird.
Falls dies nicht passieren wird würden der Stadtgemeinde in der aktuellen Periode Mehrkosten von ca. EUR 15.300.- entstehen.
# Tagesordnungspunkt: Offene Jugendarbeit- Vereinbarung mit dem SOS Kinderdorf- Beschluss
nach erfolgreicher Zusammenarbeit wurde die Fortsetzung dieser offenen Jugendarbeit einstimmig beschlossen.
Auch viele weitere Tagesordnungspunkte hinsichtlich Grundstücksangelegenheiten wurden einstimmig beschlossen!
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 6. Juli 2023 statt.