In der letzten Gemeinderatssitzung am 07.11.2023 wurden folgende Themen behandelt bzw. Beschlüsse gefasst.
Hier finden Sie die wichtigsten Punkte:
# Tagesordnungspunkt: Berufung in den Gemeinderat und Angelobung
- Johann BENKÖ (ÖVP) wird als Gemeinderat als Nachfolger für Elisabeth BENDEDEK angelobt.
- Dieter REISCHITZ (ÖVP) wird als Ersatzgemeinderat angelobt.
# Tagesordnungspunkt: Nachbesetzung der durch das Ausscheiden eines Mitgliedes des Ausschusses für Sport und Bildung
Johann BENKÖ (ÖVP) wird einstimmig als neues Mitglied gewählt
# Tagesordnungspunkt: Umbesetzung eines Mitgliedes des Prüfungsausschusses
Helmut GAAL (ÖVP) wird einstimmig als neues Mitglied gewählt
# Tagesordnungspunkt: Bericht des Bürgermeisters
Vorarbeiten für eine neue WC Anlage als auch eines Getränke- & Snackautomaten im Stadtgarten sind angelaufen
Am Samstag, 2. Dez. ab 13Uhr findet eine „Charity Punsch“ Veranstaltung beim ESV-Oberwart statt
Am Mittwoch, 6. Dez. findet die Nikolausfeier im Stadtgarten statt. Bgm. Rosner bedankt sicht recht herzlich bei den Mitarbeitern der Stadtgemeinde welche diese Organisation übermehmen.
# Tagesordnungspunkt: 1. NVA 2023
Buchhaltungsleiter Christian Resch erläutert zusammenfassend die Daten & Fakten des zu beschließenden Nachtragsvoranschlages.
Es folgt ein einstimmiger Beschluss.
# Tagesordnungspunkt: ÖBB Immobilienmanagement GmbH -Kaufangebot für die Grundstücke Nr. 1853 und 185
Nach kurzen Erklärungen bzgl. der zukünftige Nutzung (innerstädtische Parkflächen) erfolgt ein einstimmiger Beschluss.
# Tagesordnungspunkt: Ernst Paul -Pachtvertrag Grundstück Nr. 1671, Schlainingerstraße 6
Auch hier ist die Nutzung als zukünftige innerstädtische Parkflächen geplant.
Es folgt ein einstimmiger Beschluss.
# Tagesordnungspunkt: Grundverkehrskommission -Neubestellung der Mitglieder
Als Ortsmitglied für land-und forstwirtschaftliche Grundstücke soll Ludwig Gernot Fülöp bestellt werden und als Ortsmitglied für Baugrundstück soll Bmst. Mario Raba bestellt werden.
Es folgen einstimmige Beschlüsse!
# Tagesordnungspunkt: Abschluss eines Leasingvertrages
Der Abschluss eines Leasingvertrages (inkl. Versicherung auf 60 Monate) für die Anschaffung eines Getränke- & Snackautomaten im Stadtgarten wird zum Beschluss erhoben.
Es folgt ein mehrheitlicher Beschluss (Barbara Benkö- Neudecker – FPÖ dagegen).
# Tagesordnungspunkt: Weihnachtsmarkt im Stadtgarten Oberwart
GR Stefan Rath (ÖVP) berichtet über die Causa der fehlenden konkreten Aktionen/Planungen für diverse angekündigte Veranstaltungen des Ausschusses „Standortmanagement & Gemeindekooperationen“ unter der Leitung von VzBgm. Michael Leitgeb. In weiterer Folge stellt GR Stefan Rath (ÖVP) einen Änderungsantrag für diesen von der SPÖ eingebrachten Tagesordnungspunkt mit folgendem Wortlaut:
„Um einen qualitätsvollen Weihnachtsmarkt zu garantieren möge die Verwaltung die Möglichkeiten prüfen ob ein Weihnachtsmarkt für alle Oberwarter*innen von Klein bis Groß heuer noch möglich ist. Ein Augenmerk soll auf die Wirtschaftlichkeit, ein Rahmenprogramm für Kinder als auch die Sicherheit und Nachhaltigkeit gelegt werden. Sollte es heuer nicht möglich sein, einen qualitätsvollen Weihnachtsmarkt zu veranstalten, soll die Vorbereitung fürs nächste Jahr unter der Leitung des Bürgermeisters und der Verwaltung starten.“
GR Barbara Benkö- Neudecker (FPÖ) stimmt mit einer Wortmeldung den Ausführungen seitens GR Stefan Rath (ÖVP) voll inhaltlich zu.
STR Christian Dax (SPÖ) findet die Vorwürfe nicht korrekt und sieht auch den Ausschuss nicht in der Verantwortung einen Weihnachtsmarkt zu organisieren und wird somit dem vorgebrachten Änderungsantrag nicht zustimmen.
Bgm. Georg Rosner erwähnt, dass er die heutige Mehrheit der ÖVP nicht ausnutzen will um den Abänderungsantrag zu beschließen weil er eine gemeinsame Lösung anstrebt. Es folgt eine 10min Sitzungsunterbrechung.
Im Anschluss stellt Bgm. Georg Rosner einen weiteren Abänderungsantrag mit dem Wortlaut:
„Der Gemeinderat möge beschließen am Wochenende vom Fr. 15.12. bis So 17.12.2023 die qualitätsvolle Veranstaltung Weihnachten im Stadtgarten durchzuführen“
Dieser finale Abänderungsantrag wird anschließend zum Beschluss erhoben und einstimmig beschlossen.
Die nächste Gemeinderatsitzung findet am Do 14.12.2023 statt.