In der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 14.12.2023 wurden folgende wichtigsten Themen behandelt bzw. Beschlüsse gefasst.

# Tagesordnungspunkt: Berichte aus den Ausschüssen

Stadtrat BM Mario Raba (Obmann Bau- und Infrastruktur Ausschuss) berichtet über ein paar der die im Budget 2024 fix eingeplanten Infrastrukturprojekte:

• Röntgengasse (Kanal, Wasser, Beleuchtung, Belag)
• Graf Erdödy Straße (Kanal, Wasser, Beleuchtung, Belag)
• Reichelgasse (Wasser, Belag)
• Nestroygasse (Wasser, Belag)
• DI Rudolf Schober Straße (Wasser, Belag)
• Kochgasse (Beleuchtung, Belag)
• uvm.

Mehr als 1,3 Mio EUR werden hierfür im Jahr 2024 investiert!

Weiters wird berichtet, dass sich der Ausschuss darauf geeinigt hat, dass es für das Freibad inkl. Badcafe und „alte Pennyhalle“ ein Gesamtkonzept geben muss, welches mittels eines zu initiierenden Ideenwettbewerbes (analog zum Stadtgarten) ausgearbeitet werden soll.

# Tagesordnungspunkt: Voranschlag 2024 

Buchhaltungsleiter Christian erläutert mittels des vorab verteilten Vorberichtes den VA 2024 und bedankt sich für die im Vorfeld konstruktive Zusammenarbeit in der Budgetklausur des Stadtrates. Zusammengefasst stellt sich dieser wie folgt dar:

Das Zahlenwerk für 2024 ermöglicht es der Stadtgemeinde, Projekte für den
Ausbau und die Schaffung von Infrastruktur ohne Neuverschuldung durchzuführen.
24,5 Millionen Euro umfasst das Budget der Stadtgemeinde Oberwart für das kommende Jahr. Mit diesem Voranschlag stellt der Gemeinderat die Weichen für
Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur. Ein wesentlicher Teil der finanziellen Mittel fließt in den Straßenerhalt, die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung.

Darüber hinaus erbringt die Stadtgemeinde zahlreiche Dienstleistungen für die Bürger:innen – sei es in der Kinderbetreuung, bei der Stadtplanung und -entwicklung oder auch bei den Angeboten für Sport- und Freizeitgestaltung.
Bürgermeister Georg Rosner blickt optimistisch in die Zukunft und bekräftigt die stabile Finanzlage der Stadt, die es ermöglicht, wichtige Projekte 2024 ohne
Neuverschuldung umzusetzen: „Der Fokus liegt immer auf Oberwart und St. Martin/Wart und einer guten Lebensqualität für die Einwohner:innen. Unser Budget ermöglicht es uns, die Infrastruktur unserer Stadt zu erhalten und weiterzuentwickeln.“
Wie andere Gemeinden steht auch Oberwart vor großen Herausforderungen, gestiegene Kosten für Energie, Materialien oder Personal müssen kalkuliert und ausgeglichen werden. Trotzdem hat man durch verantwortungsbewusste Haushaltsführung, sorgfältige Planung und effiziente Ressourcennutzung eine finanzielle Stabilität erreicht. Damit sind Investitionen auch im kommenden Jahr möglich.

Bürgermeister Georg Rosner sieht dieses Budget als Zeichen der Einigkeit: „Ich danke den Stadt- und Gemeinderät:innen für die konstruktive Zusammenarbeit, nur gemeinsam können wir Oberwart erfolgreich in die Zukunft führen. Aber auch der Bevölkerung gilt mein Dank, denn durch ihren Fleiß, durch ihre Zahlungsmoral und ihr Vertrauen in unsere Arbeit tragen die Menschen dazu bei, dass Oberwart in den vergangenen Jahren eine beachtliche Entwicklung erlebt hat. Letztendlich danke ich auch den Mitarbeiter:innen der Stadtgemeinde, sie geben jeden Tag ihr Bestes, damit unsere Stadt lebens- und liebenswert ist und bleibt.
Vizebürgermeister Michael Leitgeb zeigt sich in einem Gespräch vor der GR-Sitzung ebenfalls zufrieden mit dem Voranschlag 2024: „Wichtig ist nun, dass in den kommenden Monaten weiter sehr umsichtig mit den finanziellen Mitteln der Stadtgemeinde gewirtschaftet wird. Gleichzeitig bin ich froh darüber, dass wir im kommenden Jahr Projekte mit Eigenmittel umsetzen können.“

Es folgt ein mehrheitlicher der ÖVP & SPÖ (FPÖ dagegen) Beschluss!