Maria Racz ist mit Schreiben vom 7.9.2020 als grüne Gemeinderätin zurückgetreten womit es somit derzeit keine grüne Gemeinderätin gibt.
# Tagesordnungspunkt: Berufung in den Gemeinderat – Angelobung
Helmut Gabriel ist am 26.08.2020 nach 38 Jahren als ÖVP-Gemeinderat zurückgetreten
Marion Friedl folgt Gabriel Helmut als ÖVP-Gemeinderätin und wird angelobt
Johann Benkö folgt Marion Friedl als ÖVP-Ersatzgemeinderat und wir angelobt
# Tagesordnungspunkt: Wahl Vize-Bürgermeister (fraktionelle Wahl)
als Nachfolger von Dr. Ilse Frühwirth wird Hans Peter Hadek einstimmig zum Vize-Bürgermeister gewählt
# Tagesordnungspunkt: Wahl eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes (fraktionelle Wahl)
Dr. Ilse Frühwirth wird einstimmig in den Stadtrat gewählt
# Tagesordnungspunkte: Nachbesetzungen als Mitglied in versch. Ausschüssen (fraktionelle Wahl)
Marion Friedl wird jeweils einstimmig in den
– Prüfungsausschuss
– Ausschuss füt Intergration und Kultur
– Ausschuss für Familie Bildung und Jugend
gewählt.
# Tagesordnungspunkt: Nachbesetzung Umweltgemeinderat
Marion Friedl wird unter allen Gemeinderäten mit
21 von 24 Stimmen
als Umweltgemeinderat gewählt.
# Tagesordnungspunkt: Bericht Bürgermeister
Bgm. Georg Rosner ehrt den für die Stadtgemeinde langjährig dienenden Gemeinderat Helmut Gabriel und überreicht ihm den „Wächter“ von Oberwart.
# Tagesordnungspunkt: 1. Nachtragsvoranschlag 2020
Buchhaltungsleiter Christian Resch berichtet die wesentlichen Änderungen als Folge von Covid19:
Anpassung der Ertragsanteile (Einbußen ~ € 600.000.-)
Anpassung der Kommunalsteuer (Einbußen ~ € 250.000.-)
Anpassung der Einnahmen bei der Kinderbetreuung (Hort, KIGA, KIKO, Essen Internat)
Anpassung der Ausgaben durch Hygienemaßnahmen
Anpassung der Einnahmen durch kommunales Investitionsprogramm 2020
Investitionen:
Anschaffung Feuerwehrauto für St. Martin erfolgt nicht in 2020
Sanierung Prinz Eugen Straße (~ € 80.000.- günstiger)
NEU – Sanierung Kanal Prinz Eugen Straße (~ € 135.000.-)
NEU – Sanierung Informbrücke (~ € 20.000.-)
NEU – Ökologische Maßnahmen Pinka (~ € 150.000.-)
es folgt ein — mehrheitlicher Beschluss —
(SPÖ gesamt und 2 von 3 FPÖ dagegen)
# Tagesordnungspunkt: Sicherstellung der Mobilität – Vereinbarung Ruftaxi neu
zukünftige Taxigutscheine (ab 1.10.2020) zu einem Kaufpreis von EUR 3.- im Wert von EUR 6.- für Stadtfahrten (inkl. Industriegebiet Unterwart) sollen zum Beschluss erhoben werden.
Gültigkeit:
MO – FR 07:00 bis 20:00 Uhr
SA 07:00 bis 18:00 Uhr
ab der 3. Person ist ein zweiter Taxischein fällig.
es folgt ein — einstimmiger Beschluss —
Die nächste Gemeinderatssitzung ist geplant am 15.12.2020.