# Tagesordnungspunkt: Rechnungsabschluss 2020

Buchhaltungsleiter und Amtsleiterstv. Christian Resch berichtet ausführlich über den Rechnungsabschluss 2020. Bgm. Rosner bedankt sich bei der Stadtverwaltung und hebt hervor, dass trotz massiver Einbußen (ca. EUR 600.000 weniger Ertragsanteile und anderer negativen Einflüsse durch die Covid19 Pandemie) Investitionen ohne Neuverschuldung getätigt werden konnten. Parallel dazu konnten Schulden abgebaut werden. Zusammengefasst wurde das alles im Rechnungsabschluss 2020 welcher zum Beschluss erhoben wurde.

— es folgt ein mehrheitlicher Beschluss — (SPÖ & FPÖ dagegen und Grüne Stimmenthaltung)

# Tagesordnungspunkt: Besoldungsreform 2021 

Amtsleiter Ing. Roland Poiger berichtet über die bereits im Stadtrat diskutierten möglichen Auswirkung der Besoldungsreform (u.a. Mindestgehalt Netto EUR 1.700.-) für die Stadtgemeinde. Eine erste grobe Hochrechnung ergäbe eine jährliche Mehrbelastung für das Gemeindebudget von ca. EUR 435.000.-

Um weitere detailliertere Zahlen und Auswirkungen für die Stadtgemeinde auszuarbeiten soll der Beschluss gefasst werden die Verwaltung der Stadtgemeinde Oberwart mit der Erstellung einer Folgekostenrechnung auf Basis des jetzigen Personalstandes und des bereits beschlossenen mittelfristigen Finanzplanes 2021-2025 zu beauftragen.

— es folgt ein einheitlicher Beschluss —

die nächste Gemeinderats­sitzung ist geplant am 11.05.2021.