„Mit Verwunderung nehmen wir die jüngste Presseaussendung der SPÖ zur Parkraumbewirtschaftung in Oberwart zur Kenntnis“, sagt ÖVP-Stadtparteiobmann Mario Raba.
„Es ist aber wieder einmal bezeichnend für die Vorgangsweise der SPÖ, sich im Nachhinein von gemeinsam getragenen Entscheidungen zu distanzieren und sich nun als vermeintliche ‚Retter‘ darzustellen.“
Fakt ist: Sämtliche Beschlüsse zur neuen Parkraumbewirtschaftung wurden einstimmig gefasst. Die SPÖ war sowohl in die Ausarbeitung der Verordnung als auch in die konkreten Maßnahmen voll eingebunden und hat diesen ausdrücklich zugestimmt. Nun zu behaupten, der Bürgermeister habe „eingelenkt“, verdreht bewusst die Tatsachen.

Ein solches Verhalten ist nichts anderes als ein durchschaubares politisches Spiel auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. Gerade bei sensiblen Themen wie Gebühren und Parkregelungen erwarten sich die Menschen Klarheit, Ehrlichkeit und Verantwortungsbewusstsein – keine billige Parteipolitik.

„Von Anfang an wurde klar betont, dass weitreichende Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt nur gemeinsam getroffen werden können“, erklärt Raba. „Genau diesen Weg sind wir gegangen – im Sinne einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Stadtentwicklung.“ Uns ist bewusst, dass nicht alle politischen Entscheidungen populär sind. Insbesondere dann, wenn es um Gebühren fürs Parken geht. Dennoch sind solche Maßnahmen notwendig, um die Lebensqualität, Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung in Oberwart langfristig abzusichern.

Wir stehen zu den gemeinsam gefassten Beschlüssen und laden alle politischen Mitbewerber ein, ebenfalls Verantwortung zu übernehmen – anstatt sich im Nachhinein aus der Verantwortung zu stehlen.