Die ÖVP Oberwart steht zum Budgetbeschluss für 2026 und zur damit verbundenen Verantwortung für die Zukunft der Stadt. Während SPÖ und FPÖ im Gemeinderat auf Inszenierung setzten, hat die Volkspartei konstruktiv verhandelt und einen tragfähigen Kompromiss ermöglicht, der Oberwart auch im kommenden Jahr handlungsfähig hält.
Nach intensiven Diskussionen und einer Sitzungsunterbrechung, in der mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien oben gesprochen wurde, konnte letztlich eine Einigung erzielt werden. Dieser Beschluss war notwendig, um nicht nur kurzfristig Stillstand zu vermeiden, sondern langfristig Investitionen und Entwicklung zu sichern.
Umso unverständlicher ist das Verhalten von SPÖ und FPÖ in der Sitzung. Beide Fraktionen werden sich nun wohl öffentlich dafür feiern, „höhere Gebühren verhindert zu haben“. Wer jedoch politische Verantwortung trägt, weiß: Seriöse Politik besteht nicht aus Schlagworten, sondern aus Entscheidungen, die auch morgen noch tragen.

Fakten statt populistischer Erzählungen

Die Ausgangslage ist eindeutig: Die Stadt Oberwart hat für 2025 vom Land Burgenland keinerlei Ertragsanteile erhalten – konkret null Euro. Für 2026 verbessert sich diese Zuwendung nur marginal! Gleichzeitig steigen Kosten, Anforderungen und gesetzliche Verpflichtungen kontinuierlich. Wer in dieser Situation behauptet, es gäbe einfache oder schmerzfreie Lösungen, blendet die Realität aus und handelt kurzsichtig.
Besonders bedauerlich ist, dass SPÖ und FPÖ bewusst die große Bühne im Gemeinderat gesucht haben, anstatt – wie mehrfach angeboten – im Vorfeld Gespräche zu führen. Der Budgetentwurf lag 14 Tage öffentlich im Rathaus auf und wurde zusätzlich elektronisch übermittelt. Trotz dieser Transparenz wurden keine konkreten Vorschläge eingebracht. Das politische Schauspiel in der Sitzung war daher keine Notwendigkeit, sondern Kalkül.

Kompromiss sichert Investitionen und Zukunft

Am Ende wurde dennoch ein gemeinsamer Kompromiss erreicht: eine moderate Gebührenerhöhung von 15 Prozent bei Wasser und Kanal. Diese Anpassung ist notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern. Dass der ursprüngliche Entwurf eine Erhöhung von 28 Prozent vorgesehen hatte, zeigt klar, wie weit die Stadt – und insbesondere die ÖVP – auf Kritik eingegangen ist.
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen gilt: Auch 2026 wird in Oberwart investiert.
Geplant sind unter anderem die Sanierungen der Schubertgasse, der Johann-Strauß-Gasse sowie der Badgasse im Zuge der Renaturierung des Wehoferbaches. Darüber hinaus wird mit dem Hochwasserschutz in St. Martin ein zentrales Projekt für die Sicherheit der Bevölkerung
umgesetzt.

Klare Haltung: Zukunft statt Stillstand

Die ÖVP Oberwart steht zu Entscheidungen, auch wenn sie nicht immer populär sind. Ohne Verantwortung, ohne Ehrlichkeit und ohne den Mut zu notwendigen Maßnahmen gibt es weder Fortschritt noch Zukunft.
Wer vorgibt, man könne gleichzeitig niedrige Gebühren, keine Einschnitte und Investitionen in Millionenhöhe haben, bedient Erwartungen – aber keine Lösungen. Die ÖVP entscheidet im Sinne Oberwarts: verantwortungsvoll, transparent und langfristig.

Oberwart bewegt sich weiter. Und dafür trägt die ÖVP Verantwortung.

Stadtparteiobmann
Mario Raba